zu dem Artikel „Arbeitskreis statt Antragsflut“ vom 28.11.2019 über die Stadtratssitzung letzten Dienstag in Geretsried hier mein Leserbrief:

Demokratur in Geretsried

In letzter Zeit habe ich einige Stadtratssitzungen in Geretsried besucht und bin entsetzt über den Kommunikations-Stil in diesem Organ in Geretsried.

Ich frage mich immer wieder, was das da insgesamt für „Ja- Sager“ im Stadtrat sind, die sich diese Demokratur und den Umgangston gefallen lassen und mitspielen, wenn der aktuelle BGM völlig stilfrei und respektlos agiert, seine subjektive Meinung ohne Einhaltung einer Reihenfolge zu Wortmeldungen platziert, anderen ins Wort fällt und sie geradezu beleidigend behandelt, Fakten verdreht, teils dringende Handlungsempfehlung für die Stadträte propagiert, das Wort verbietet, permanent subjektiv wertend kommentiert, und niemand gebietet dem Einhalt.

Es sind jede Menge gestandene Damen und Herren mit unterschiedlichstem Hintergrund im Stadtrat, alle von den Bürgern beauftragt, für die Stadt Geretsried das Beste zu tun., und ich bin bei den meisten überzeugt, dass sie das auch wollen.

Ich finde das geht gar nicht und freue mich umso mehr als Bürgermeisterkandidat der FDP als Alternative zur Verfügung zu stehen, um als erstes das vergiftete Klima zu beseitigen und einen transparenten, agilen und offenen sowie konstruktiven Austausch für die Stadt sicherzustellen.

Auch den Antrag des FDP Stadtrats Günther Fuhrmann hat der Bürgermeister letztendlich in der Sitzung am 26.11.2019 so verdreht, dass es in dem Antrag um etwas anderes zu gehen schien, als um eine Prüfung der Tiefgarageneinfahrten und der damit verbundenen Vor- oder Nachteile.

Erstens wurde es so hingedreht, dass es um eine Oberflächengestaltung gehen solle, was ganz klar nicht der Fall ist. Es geht im Antrag um die Vermeidung bzw. Verlegung der südlichen Tiefgaragen- Einfahrt als Maßnahme zur Optimierung der aktuellen Planung und Konzeption bezüglich Verkehrsführung und Infrastruktur insgesamt. Der Antrag kann gerne eingesehen werden.

Zweitens hat es BGM Müller geschafft, den vom Antragszweck abweichenden Eindruck zu positionieren, dass es darum geht, die Baumaßnahmen zur Tiefgarageneinfahrt in der Egerlandstraße (Süd) konkret zu verändern, und auf der Basis in der Sitzung zu einer negativen Abstimmung zu bringen, sodass völlig untergegangen ist, dass es in dem Antrag – eindeutig und unmissverständlich formuliert – darum ging, dass eine Überprüfung beantragt wurde.

Eine Überprüfung dahingehend, ob eine dritte Tiefgaragen- Ein und Ausfahrt auf der Südseite überhaupt notwendig ist, eventuell verzichtbar wäre, oder alternativ nach Süden verlegt werden könnte, etwa auf Höhe der UniCredit Bank. Beide Varianten um

• die Situation für Fußgänger, Radfahrer und ÖPNV zu entschärfen,
• einen Unfall-Schwerpunkt an der Tiefgaragenausfahrt im Kreuzungsbereich Fasanenweg zu verhindern,
• gleichzeitig möglicherweise mehr Parkplätze zur Verfügung stellen zu können,
• Kosten bezüglich der Baumaßnahme einzusparen,
• mehr Übersichtlichkeit und Freifläche für Handel und Bürger zu schaffen.

Das Argument, dass hier Schadensersatzansprüche der Baugenossenschaft und eventuell der Bauträger auf die Stadt zukommen könnten, ist ja legitim, weil die Möglichkeit durchaus besteht.
Zu einer Prüfung hätte natürlich dann auch gehört, zu verstehen, ob Schadensersatzansprüche angemeldet werden können, in welcher Höhe und wie sie gegebenenfalls verhindert werden können.

Jedenfalls hätte eine Mehrwert-Betrachtung zum Antrag aus meiner Sicht im Sinne der Wohn- Verkehrs- und Geschäftsqualität unbedingt durchgeführt werden können und müssen.

Für Rückfragen stehe ich sehr gerne zur Verfügung und verbleibe
mit herzlichen Grüßen

Larry Terwey