Günther Fuhrmann, Cécile Prinzbach, Thomas Ranft, Fritz Haugg (v.l.n.r)
Frau Cécile Prinzbach beeindruckte am Freitag Abend 16.3.2018 mit einem hervorragenden Vortrag, gespickt von Detail-Wissen über die Politik des französischen Staatspräsident Emmanuel Macron, und einer sehr angeregten Diskussion bei den „Ickinger Gesprächen“ die Anwesenden mehr als 30 Gäste und FDP-Mitglieder in der Ickinger Gaststätte Rittergütl. Selbst nach Beendigung der offiziellen Veranstaltung wurde in kleinen Runden weiter mit Frau Prinzbach und Herrn Haugg diskutiert. Inhalt waren der neue Politikstil von Macron, seine Reformen in Frankreich (in Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik, Finanz- und Steuerpolitik, Energie- und Umweltpolitik, Asylpolitik), seine Ideen für Europa, die deutsch-französischen Beziehungen und die Beziehung von „La République en Marche“ zur FDP. Auch wurden seine politischen Positionen bewertet, in wieweit sie mit FDP-Positionen harmonieren. Laut Frau Prinzbach wurden viele EU-Reform-Vorschläge von Macron bis heute in Deutschland nicht ausreichend diskutiert und einzelne auch Missverstanden. „Macron ist ebenso wie Deutschland nicht an einer Transfer-Union und nicht an der Einführung von Euro-Bonds interessiert“, so Cécile Prinzbach, „weil Frankreich nach Deutschland der zweitgrößte EU-Nettozahler ist, sobald die Britten die EU verlassen haben“.
Hier ein paar Stichpunkte, die besonders intensiv geschildert und besprochen wurden: Reformierung und Flexibilisierung Kündigungsschutz / Abfindungen / 35h-Woche, Rolle der Gewerkschaften und die Vermeidung von Streiks, Reduktion Weihnachtsgeld / Babypause / Vermögenssteuer, Abschaffung der Wohnraumsteuer.
Die Arbeitsmarktreformen sind lt. Frau Prinzbach seit 40 Jahren überfällig gewesen, weil sich kein Politiker da heran getraut hat. Macron hat es gemacht und bekommt von der Mehrheit der Bevölkerung ein positives Feedback. Seit der Einführung der Vermögenssteuer vor 15 Jahren sind rund 10.000 Personen abgewandert, wodurch jährlich 15.000.000.000 EUR Steuereinnahmen verloren gehen. Durch Abschaffung der Wohnraumsteuer seit 1.1.2018 hat lt. Cécile Prinzbach jede Person pro Jahr im Durchschnitt rund 600 EUR mehr in der Tasche.
Ickinger Gespräche 16.03.2018