Rede zu Antrag Infratstruktur im Stadtrat Geretsried

von | Mrz 12, 2019 | Kommunal

Günther Fuhrmann, FDP Stadtrat

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

 

  • Es geht in meinem Antrag um die Bildung eines Arbeitskreises Infrastruktur.
  • Die kommunale Infrastruktur kann man aufteilen in technische und soziale Infrastruktur
    • Technische Infrastruktur.: Energieversorgung, Kommunikation, Ver- und Entsorgung, öffentliche und individuale Verkehrssituation
    • Soziale Infrastruktur.: Bildungseinrichtungen, Fürsorge Dienstleistungen, das Gesundheitssystem, Kultur und Sport.
  • Es geht dabei um eine nachhaltige Entwicklung der Energie- und Schadstoffeffizienz, um Kosteneffizienz und um die soziale Daseinsfürsorge.

 

  • Wie können wir angesichts veränderter Rahmenbedingungen, die Wohn- Arbeits– und Aufenthaltqualität der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt sicherstellen?
  • auf hohem Niveau und
  • unter Berücksichtigung ökologischer und sozialer Standards

 

 

Der Arbeitskreis soll sich also um die Infrastrukturplanung kümmern!

  • Planung deshalb, weil die Bedarfe über einen großen Zeitraum hinweg entstehen und sichtbar werden.
  • Die Infrastruktur erhalten, verbessern und ersetzen ist ein kontinuierlicher Prozess.
  • Wer plant kann gestalten. Wer das Planen versäumt ist immer wieder mal zu spontanen Reaktionen gezwungen.

Welche Gestaltungsmöglichkeiten haben wir also in unserer Stadt im Rahmen der Selbstverwaltung?

 

Infrastrukturplanung als kommunale Aufgabe

Infrastrukturplanung

  • Die kommunale Infrastruktur ist das soziale Nervensystem in der Stadt. Denn alles hängt mit allem zusammen. Deshalb Infrastrukturplanung
  • Vor allen Dingen kann die Infrastrukturplanung wertvolle Fakten schaffen, die wir bei der künftigen Finanzplanung über mehrere Jahre hinweg rechtzeitig berücksichtigen können oder/und vielleicht sogar müssen.
  • Wir haben es ja bei der Haushaltsplanung gesehen, wir haben ein 70 Mill. starke Investitionen vor uns. Diese Projekte lösen nicht nur ständig steigende und andauernde Betriebskosten aus. Verschiedene Projekte machen Lücken sichtbar, wie z.B. wir brauchen Fußballplätze an einer anderen Stelle.
  • Während die Planung eines Fußballplatzes eine klare Zielplanung ist,
  • so ist die Infrastrukturplanung eine kontinuierliche Prozessplanung die in diesem Fall zum Beispiel den Breitensport insgesamt sieht. Die Zahl 36000 Einwohner im Jahr 2036 ist immer öfters in der Diskussion.
  • Bei der Infrastrukturplanung geht es um den ganzheitlichen Ansatz und um Vorschläge wie und wo man Meilensteine diesbezüglich festlegt.
  • Diese Meilensteine werden aber nicht nur auf die Bedarfe durch neue Bautätigkeiten abgestimmt, nein auch die demografische Entwicklung ist eine wesentliche Herausforderung für uns alle.
  • Auch Teilhabe und Barrierefreiheit u.v.m. gehört dazu.
  • Die Wechselwirkungen der beiden Städte WOR und GER im Mittelzentrum und ihre Zusammenarbeit darf nicht unberücksichtigt bleiben.

 

Finanzierung der Infrastrukturmaßnahmen (nicht lesen)

 

Aber all das muss man sich auch leisten können.

 

  • Wir wissen, spätestens aus der letzten Haushaltsberatung, dass unsere Liquiditätsreserve die nächsten 4 Jahre gleichmäßig schmal geworden ist.
  • Von 38 Mill. ausgehend, die die Stadt für Investitionen einsetzt, bleiben laut Finanzplanung in den nächsten 4 Jahren etwa 4-5 Mill pro Jahr liquide Mittel
  • Der AK Infrastruktur erarbeitet also die Prioritäten nach Wichtigkeit und Finanzierung in einem möglichen Zeitraum und Zeitverlauf.
  • Gemeinsam mit der Kämmerei stimmen wir unsere finanzielle Kraft mit der Wichtigkeit der Infrastrukturmaßnahmen dann ab.

Noch nicht gleich augenscheinliche Veränderungen und schlummernde, notwendige Infrastrukturmaßnahmen müssen vom AK erkannt und aufgespürt werden. Je früher sie erkannt werden, desto weniger finanzielle Überraschungen entstehen in der Folge. Das spart Geld von Anfang an.

 

Zusammensetzung des AK Infrastruktur

  • Der Arbeitskreis sollte sich deshalb aus einer Gruppe von Stadträtinnen und Stadträten, mit einem Vertreter der Kämmerei und mit einem Vertreter des Bauamtes zusammensetzen.
  • Die Gruppengröße der Stadtratsmitglieder sollten mindestens 5, entsprechend der 5 Fraktionen und können maximal bis zehn Personen sein, was der Stadtrat beschließt.
  • Ich persönlich würde mich für 5 Personen aus dem Stadtrat entscheiden.
  • Es kann notwendig werden, dass wir weitere fachliche Unterstützung brauchen. Hier können wir auf externe Berater zurückgreifen, die ohne hin im Hause beschäftigt sind, oder die bereits gutachterlich tätig waren.

 

Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,

 

ich hoffe ich habe Ihnen die Notwendigkeit einer Infrastrukturplanung und damit die Bildung eines Arbeitskreis Infrastruktur nachvollziehbar dargestellt.

Man kann jederzeit beginnen, da sich die Infrastruktur ständig bewegt, mit der Demografie unserer Einwohner, mit dem kontinuierlichen Zuzug und mit dem Technischen Wandel unserer Zeit.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit